§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns online auf unserer Shopseite www.luxus4me.com geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abwei-chender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

2.1 Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Shopseite www.luxus4me.com einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdienstprogramms

(Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen, indem Sie hier klicken. Zum Lesen benötigen Sie dann das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de).

2.2 Ihre konkreten Bestelldaten werden zwar bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Sie erhalten jedoch nach der Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten enthält und die Sie abspeichern können.

§ 3 Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

3.1. Ihr Vertragspartner ist Luxus4me c/o Thomas Fuchs Ruhlebener Str. 12, 13597 Berlin. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit lediglich in deutscher Sprache schließen.

3.2. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden, die ein Vertragsangebot darstellt, durch eine Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Sie erhalten in der Regel von uns eine ausdrückliche gesonderte Auftragsbestätigung. Sie sind längstens 14 Tage an Ihre Bestellung gebunden. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt und die Annahmefrist des Vertrages erst zu diesem Zeitpunkt beginnt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.

§ 4 Preise, Versandkosten

4.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.

4.2. Zur Höhe der Versandkosten Deutschland:

Bis zu einem Bestellwert von 100,00 € berechnen wir einen Versandkostenanteil von 7,00 €

Bis zu einem Bestellwert von 200,00 € berechnen wir einen Versandkostenanteil von 5,50 €

Ab 200,01 € Bestellwert wird grundsätzlich versandkostenfrei versendet.

Auslandsversendungen sind bis auf Weiteres nicht möglich.

§ 5 Lieferung, Gefahrübergang, Auslandslieferung

5.1. Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Verbindliche Liefertermine bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Wir halten den Großteil der Waren ständig am Lager. In der Regel versenden wir Artikel innerhalb von 1-2 Wochen, bei Sondergrößen 3-4 Wochen nach Bestellung. Alles, was per Paket verschickt wird, verschicken wir mit DHL oder DPD. Sperrige Artikel liefern wir per Spedition zu Ihnen nach Hause.

5.2. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

5.3. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

§ 6 Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

6.1. Sie haben in unserem Shop folgende Zahlungsmöglichkeiten:

• Vorauskasse
• Paypal

6.2. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von mir anerkannt sind.

6.3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

7.1. Wir gewähren das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

7.2. Wir behalten uns in Einzelfällen ein Erstattungsverlangen der Rücksendekosten nach folgender Maßgabe vor. Der Kunde hat als Verbraucher die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

7.3. Beachten Sie bitte, dass ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen (z.B. gemäß § 312 d Absatz 4 BGB) unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht.

7.4. Nachstehend erhalten die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:

§ 9 Haftung

Wir haften für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen des Produkthaftungsrechts beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB, In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

10.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

10.2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr bleibt die Kaufsache bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Die Ware darf vom Käufer nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden. Wir behalten uns vor, vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle Ihres Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter Eigentumsvorbehalt sind uns zur Sicherung unserer Ansprüche abgetreten. Der Käufer hat uns im Falle bei ihm vorgenommener Pfändung in vorbehaltsbelastete Ware unverzüglich zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt.

§ 11 Datenschutz

11.1. Wir speichern die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Bestell- und Zahlungsdaten (wie z.B. Name, Anschrift, Kreditkartenangaben oder Bankverbindung) sowie ggf. weitere freiwillige Angaben. Diese Daten werden zum Zwecke der Vertragsabwicklung an unsere Vertragspartner weitergegeben. Für die interne Auftragskontrolle sowie spätere Gewährleistung speichern wir darüber hinaus die hierfür erforderlichen Daten, wie Zeitpunkt Ihrer Bestellung und des Ausgangs der Lieferung.

11.2. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für Zwecke der Werbung, der Markt- oder Meinungsforschung erhoben, gespeichert, verarbeitet.

11.3. Sie sind selbstverständlich berechtigt, jederzeit der Nutzung Ihrer Daten gemäß der vorstehenden Regelung zu Ziffer 11.2 uns gegenüber ganz oder teilweise zu widersprechen.

11.4. Im übrigen bedarf die Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrer Telefon- und/oder Mobilfunknummer und Ihrer Faxnummer zum Zwecke der Werbung, der Markt- oder Meinungsforschung einer gesonderten Einwilligung. Sofern Sie uns eine solche gesonderte Einwilligung erteilt haben, können Sie auch diese jederzeit für die Zukunft widerrufen.

Richten Sie Ihren Widerruf einfach an:

Luxus4me c/o Thomas Fuchs, Ruhlebener Str. 12, 13597 Berlin,

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

12.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

12.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt.

Stand: April 2008